Jürgen Borchert ist Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt. Dort leitet er den 6. Senat, der wegen Hartz IV das Bundesverfassungsgericht angerufen hat. ECHO: Herr Borchert, Ihr Senat beim Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt hat wegen Hartz IV das Bundesverfassungsgericht angerufen, drei Monate später auch das Bundessozialgericht. Worum geht es in Karlsruhe? Borchert: Die Verhandlung am [...]

Zum zweiten Mal fanden in Schladen (zwischen Wolfenbüttel und Goslar gelegen) die sogenannten Schladenener Gespräche statt. Bei den ersten Gesprächen im März 09 ging es um das Thema Hartz IV und Hinweise zu sozialen Hilfsprojekten vor Ort. In der zweiten Runde der Schladener Gespräche referierte nun der Bereichsleiter der Agentur für Arbeit Wolfenbüttel-Salzgitter-Braunschweig, Roger Reckewell [...]

nun bietet auch die gegen-hartz.d-redaktion eigene Musterschreiben zum Überprüfungsantrag bezüglich der Regelsatzklage an. Während sich einer der Kläger und Tacheles e.V. sich uneinig sind, wessen Anträge vorteilhafter sind, entzog sich damit gegen-hartz.de dem Streitigkeiten. Thomas Kalley, einer der Regelsatzkläge hatte über die Hartz4-Plattform Wiesbaden seine Entwürfe für einen Überprüfungsantrag ins Internet gestellt, während dessen der [...]