Hartzkritik

 

Aschermittwoch – Die Reden im Zusamenschnitt

Der politische Aschermittwoch hat so manchen Politiker dazu hingerissen, ihre Kommentare zu Hartz IV in die allgmeine Diskussion  einzuwerfen. Auch im Hinblick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wirft dabei ihre Schatten voraus, um auf den politischen Gegner dreinzuschlagen. Zusammenschnitte der Führungspolitiker der Parteien kann man sich auf der Hartzkritik-Mediaseite anhören. Sehr gut kann man die […]

Gerichte | Keine Sanktion, ohne Rechtsfolgebelehrung bei EinEuroJob-Abruch

Die Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Weigerung, einen “Ein-Euro-Job” auszuführen, ist nur zulässig bei vorheriger Belehrung über die Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Der Absenkungsbescheid, mit dem die Beklagte die der Klägerin gewährten Grundsicherungsleistun­gen für die Zeit vom 1. März bis 31. Mai 2007 herabgesetzt hatte, ist rechtswidrig, weil die Beklagte die […]

Presse | Hartz IV-Sanktionsparagraf auch vom Bundessozialgericht angezählt

Hartz4-Plattform fühlt sich bestätigt: Existenz-Entzug aus § 31 SGB II nicht mehr möglich „Mit der heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts sehen wir uns in unserer Rechtsauffassung bestätigt, dass das Bundesverfassungsgericht am 9. Februar auch den Hartz IV-Sanktionsparagrafen 31 gekippt hat,“ erklärt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin nach der Kasseler Urteilsverkündung gegenüber dem Sozialticker. „Der Hinweis der Richter […]