Hartzkritik

 

Euer Beitrag | 1,-Euro-Zwangsjob in Freibad ohne Wasser

Heute möchte ich einen neuen Beitrag über die ARGE Görlitz schreiben, den mir mein Lebenspartner gestern erzählt hat. Mein Partner hat in den letzten Tagen in der Stadt einen sehr guten Kumpel wieder getroffen und der sehr gute Kumpel hat erzählt, was er jetzt von der ARGE Görlitz an Job bekam. Es ist ein 1,-Euro-Job. […]

Hartes Ringen um Essener Langzeitarbeitslose

Mit den Gesetzesänderungen zur JobCenter- bzw. ARGE-Reform haben die Kommunen die Möglichkeit bekommen, aus einer ARGE, also der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Bundesagentur für Arbeit (BA), eine sogenannte Optionkommune zu machen. Diese arbeiten zwar auch in gewisser Weise mit der BA zusammen, aber dann eben nicht mehr so, wie als ARGE. In Essen ist darüber […]

Euer Beitrag | Noch ein Bericht einer PIA-Geschädigten

Ich gehöre zu den PIA-Verängstigten. Aufgrund verschiedenster Erfahrung mit PIA 2009 bin ich, entgegen der PIA-Selbstdarstellung, nicht in Arbeitsmarktnähe, sondern entfernter als je davor. So beugte sich der Coach wiederholt weit über den Schreibtisch bis auf wenige Zentimeter vor mein Gesicht, um mit weitaufgerissenen Augen und lautstark: “ …Sie erwarten doch nicht ernsthaft, sie glauben […]

SGB II ungültig?

Anscheinend ist das Sozialgesetzbuch II (SGB II) ungültig! Laevus Dexter hat den Blog “->Das SGB II ist ungültig!” erstellt und ein Musterschreiben für eine Klage veröffentlicht. Diese Klage richtet sich nicht gegen einen Verwaltungsakt oder Bescheid, sondern gegen die Anwendung eines formell wegen Verstoßes gegen die grundgesetzliche Gültigkeitsvoraussetzung für Grundrechte einschränkende Gesetze gemäß Art. 19 […]

Regelsatz-Neuberechnung unter Sparzwängen?

In einem halben Jahr sollen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt sein. Aufgrund des Urteils aus dem Februar diesen Jahres erwarten die von Hartz IV Betroffenen einen höheren Regelsatz, mit dem man auch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann. Doch schon jetzt prophezeien Experten, dass die Bundesregierung sich sogar einen niedrigeren Regelsatz zurechtlegt und danach die passenden […]

Presse | Aushungerung des Sozialstaates

„Sparen“ als neoliberale Ideologie Von Christoph Butterwegge Die öffentliche Armut bildet im neoliberalen Projekt eines „Um-“ bzw. Abbaus des Sozialstaates keinen Kollateralschaden, sondern dient als Mittel zur Stärkung der Wirtschaft, während der private Reichtum das Lockmittel darstellt, welches die „Leistungsträger“ zu besonderen Anstrengungen motivieren soll. Häufig fordern Neoliberale gleichzeitig die Kürzung der Staatsausgaben, eine Senkung […]

Presse | Hartz IV-Prozesse: Ein Jubiläum mit Steigerungspotenzial

Hartz4-Plattform: Ursache des Berliner 100.000-Klagen-Jubiläums ist mutwilliges Provozieren von Prozessen durch die Verwaltungen „Der Bescheid ist nicht rechtmäßig“ – „Na, dann gehen sie doch zum Sozialgericht“ dürfte – nach Einschätzung der Hartz4-Plattform vermutlich der häufigste Dialog zwischen „Kunden“ und Sachbearbeitern in Hartz IV-Amtsstuben sein. „Das ist das Ergebnis einer von Ministerin von der Leyen zunehmend […]

Sparpakete – Soziales wird weiter zurückgefahren

Natürlich sind die beschlossenen Sparpakete der Bundesregierung unsozial und vor allem unausgewogen. Ob Elterngeld, Rente oder Fort- und Weiterbildung bei Hartz IV, es triff die Ärmsten der ärmer werdenden Bürger! Gregor Gysi bringt es auf den Punkt:

Gerichte | SG Koblenz: Betroffener darf in zu großer Wohnung bleiben

Hat ein Hartz-IV-Empfänger eine zu große Wohnung, muss er nicht zwangsläufig einen Teil der Miete selbst tragen. Das Sozialgericht (SG) Koblenz entschied, Jobcenter und ARGEn müssen prüfen, ob die Gesamtsumme der ortsüblichen Miete entspricht. Das Gericht gab mit seinem Urteil der Klage eines Hartz-IV-Empfängers statt, der mit seiner Ehefrau in einer 96 Quadratmeter großen Wohnung […]

Keine Spenden mehr – Kallay zieht sich zurück

Er wollte vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH), bzw. vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EuGHMR), doch nun zieht sich Regelsatzkläger Thomas Kallay aus familiären Gründen zurück! Kallay veröffentlichte im von ihm geführten Thread im Forum “chefduzen.de”  folgendes: Liebe Leute, bitte stellt ab sofort alle Spenden ein. Die bisherigen Spenden werden innerhalb der kommenden zwei Wochen […]

Euer Beitrag | Hamburger ARGE gegen Arbeitswilligkeit

Im März 2007 starb mein Ehemann an den Folgen eines Herzinfarktes. Er erlitt diesen in einer Arztpraxis, wo er nicht wiederbelebt wurde. Der Notarzt vermochte meinen Mann zu reanimieren und er lebte noch genau vier Wochen in einem Wachkomazustand. Kurze Zeit später verlor ich meine Arbeit in einem deutschen Großkonzern, als mir gesagt wurde, dass […]

Euer Beitrag | Einschnitte bei Alleinerziehenden

Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem Schreiben möchte ich sie darauf aufmerksam machen, daß die jetzige Bundesregierung heftigste Einschnitte bei alleinerziehnden Müttern und Vätern vorhat. Das Jugendamt soll nicht mehr einspringen für Nichtzahlende Väter oder Mütter, sonern die alleinerziehnden sollen selber klar kommen bzw sich bei den neuen Lebensgefährten Geld abholen. Dies alleine sind […]

Presse | Heraus am 12. Juni

Liebe Freundinnen und Freunde, Griechenland war erst der Anfang. In der gesamten EU wollen Regierungen und Unternehmerverbände eine radikale Kürzungspolitik durchsetzen, schon werden auch in Italien und Spanien verheerende Kürzungspläne verabschiedet. Und bereits einen Tag nach der Wahl in NRW hat die Bundesregierung einen drastischen Sparkurs angekündigt: Die durch Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll […]

Gerichte | Freie Wahl des Wohnorts für Alg II-Bezieher

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts können von Hartz IV Betroffene nicht dazu gezwungen werden, in einer billigen Unterkunft auf dem Land wohnen zu bleiben. Auch wenn sie in eine Stadt oder Region mit höherem Mietniveau wechseln würden, müssten ihnen grundsätzlich die dort als angemessen geltenden Unterkunftskosten erstattet werden, entschieden die Kasseler Richter. Dabei spiele es […]