Hartzkritik

 

Presse | Demnächst neue bundesweite Erwerbslosenzeitung

Die bundesweiten Erwerbslosenzusammenschlüsse schreiben gerade an einer Bevölkerungs-Zeitung der Erwerbslosen, die im September in einer Auflage von 200.000 kostenlos verteilt werden soll (in Initiativen, vor Ämtern, in Stadtteilen …). Nachfolgend die Vorstellung der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Erwerbslosengruppen mit Infos zum Inhalt und zur kostenlosen Bestellung der Zeitung. Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen Märkisches Ufer 28 10179 Berlin T: […]

Gerichte | Essener haben Anspruch auf mehr Wohnraum

Angemessenheitsgrenze bei der Miete steigt! Das Sozialgericht Duisburg hat in einem Urteil vom 22.07.2010 die bestehende Regelung von 45 m² Wohnfläche verworfen und sich für den geänderten Wert von 50 m² für eine Person ausgesprochen, wie der Essener Rechtsanwalt Jan Häussler mitteilt. In der Streitigkeit ging es darum, dem Antragssteller eine Mietkaution zu gewähren. Aufgrund […]

Presse | Zusammengefasst! 24.07.2010

Zusammengefasst! – Hartzkritik.de wird in Zukunft in regelmässigen Abständen zusammengefasste Hartz IV-Nachrichten aus der Presse kurz kommentieren und übersichtlicht und verlinkt bereitstellen. Selbstverständlich werden weiterhin veröffentlichtswerte Artikel und Pressemitteilungen aus den Initiativen in Gänze eingestellt. gegenhartz.de: Hartz IV: Erneute rechtswirdrige BA-Anweisungen Mal wieder eine rechtswidrige Anweisung der Bundesagentur für Arbeit an die JobCenter zum Nachteil […]

Gerichte | Nachforderungen auf Mietneben- und Heizkosten sind grundsätzlich gegenwärtiger Bedarf

Nachforderungen auf Mietneben- und Heizkosten, die trotz ordnungsgemäßer Zahlung der vertraglich vereinbarten monatlichen Vorauszahlungen entstehen und vom Vermieter geltend gemacht werden, sind grundsätzlich als gegenwärtiger Bedarf im Sinne von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II anzusehen und nicht etwa als Schulden nur unter den Voraussetzungen des § 22 Abs. 5 SGB II zu […]

Presse | Hausbesuche – Hartz-IV-Empfänger ausspioniert

Anwalt rügt “rechtswidrige Schnüffelei” in Göttingen: Behördenmitarbeiter hatten Nachbarn befragt und Leistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen daraufhin eingestellt. Wo sie wohl wohnen? In Göttingen wollen die Behörden es genau wissen, befragen sogar Nachbarn. Ein anonymer Anrufer meldete im April dieses dem Göttinger Sozialamt: eine Hartz-IV-Empfängerin aus der Stadt halte sich gar nicht regelmäßig in ihrer angegebenen […]

Mülheimer Stadtverordnete stellt sich vor PIA-Geschädigte

Die Mülheimer Stadtverordnete Gabriele Rosinski stellt sich schützend vor PIA-Geschädigte.  Betroffene “Kunden” der Paritätischen Initiative für Arbeit e.V. (PIA) können sich bei der Stadtverordneten melden. PIA-Kunden haben keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich melden. Die Mülheimer Stadtverordnete Gabriele Rosinski begleitet die Betroffenen auch zur Sozialagentur, damit die Betroffenen keine Sanktionen seitens der Sozialagentur befürchten […]

Euer Beitrag | Erst Mutter des Kindes bzw. Partnerin verstorben, dann Hartz IV…

Nachdem mein damals 2,5 Jähriges Kind seine Mutter und ich meine Partnerin duch Sterbefall verloren (und zwar unerwartent spontan und dies mitansehend), bin ich als alleinerziehender Mann Hartz4-Bezieher. Seit Anbeginn wurde versucht, mit übelsten und schäbigen Machenschaften mir /uns das Leben(?) – eigentlich mehr vegetierend – schwerer zu machen, als es eheschon war! Damit nicht […]

Presse | Was ist eine menschenwürdige Sozialleistung?

Eine fachliche und politische Betrachtung Von Katja Kipping und Ronald Blaschke Die Frage ist eine alte Frage. Debattiert wurde sie, seitdem Menschen in Not und Armut durch das Gemeinwesen soziale Leistungen zuerkannt werden. Zuspitzen kann man die Frage: Was gesteht ein Gemeinwesen Menschen mit keinen oder geringen Mitteln zu, damit sie menschenwürdig leben können? Menschen- […]

PIA in Mülheim geht es an den Kragen

Am 29.06. 2010 fand eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales in der Volkshochschule Mülheim statt. Neben Themen, wie der Fortführung des Optionsmodells oder der Aufgabenwahrnehmung nach dem Sozialgesetzbuch II, kam das Thema “PIA” (Pritätische Initiative für Arbeit e.V.) auf den Tisch! Die Stadtverordnete, Gabriele Rosinski hatte eine Vorlage zum Thema PIA […]