Hartzkritik

 

Presse | Herbst 2010: Widerstand entwickeln!

Aktionskonferenz am Samstag, 11. September 2010 Einlass 9.00 Beginn: 9.30 (pünktlich!) bis 16.00 Uhr VHS Mülheim, Bergstraße 1-3 45479 Mülheim an der Ruhr In Deutschland und Europa werden Kürzungs- und „Spar“pakete geschnürt um die Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RenterInnen zur Kasse zu bitten. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und Konzerne sollen wir zahlen – […]

Gerichte | Urteil zum Thema Schenken

Sind Geburtstags- und Weihnachtsgeschenke an minderjährige Leistungsbezieher auch dann als Einkommen anzurechnen, wenn der Schenkende wünscht, dass sich das Kind oder der Jugendliche damit einen besonderen Wunsch erfüllen soll? Ja, sofern die Geldgeschenke einen Betrag von 50 € jährlich überschreiten (§ 1 Abs. 1 Nr. Alg II-V). Bei dem Betrag von 50 € handelt es […]

Presse | Was der Mensch zum Leben braucht

An der Auseinandersetzung um ein Existenz sicherndes Mindesteinkommen wollen wir uns spätestens mit Oldenburg in einem breiten Bündnis beteiligen. Eine Erhöhung des Regelsatzes um mindestens 80 € mehr für eine gesunde Ernährung, die Einführung eines Mindestlohn für die rund 20 % aller Beschäftigten auf Niedriglohnbasis und Arbeitszeitverkürzung sind unsere Forderungen. Nie wieder bei Lidl, Aldi, […]

Bundesweit Protestaktionen im September und Oktober

Im September und Oktober wird es massive Protestaktionen gegen die Kürzungsorgien der Bundesregierung auch bei Hartz IV geben! Darauf wies das Erwerbslosen Forum Deutschland in seinem letzten Newsletter hin. Natürlich soll auch hier die Aufforderung nicht ausbleiben, an den Aktionen möglichst zahlreich teilzunehmen. Dazu schreibt das Erwerbslosen Forum Deutschland: Die Rede ist von einem „Sparpaket, […]

Essener Praxis der KDU-Richtlinien nicht hinnehmbar

Seit dem 01.01.2010 gelten für das Bundeslnd Nordrhein-Westfalen neue Rictlinien bezüglich der Angemessenheitsgrenzenbei den Wohnraumgrößen. Die maßgebliche Vorschrift geht aus den neuen Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB), RdErl. d. Ministeriums für Bauen und Verkehr – IV.5-619-1665/09 v. 12.12.2009, veröffentlicht im Ministerialblatt (MBl. NRW.) Ausgabe 2010 Nr.1 Seite 1 bis 26, hervor. Bestätigung finden die neuen WNB durch Beschlüsse […]

IAB-Bericht: Von wegen faul!

Immer wieder wird die Diskussion um höhere Hartz IV-Regelsätze damit befeuert, dass Alg II-Bezieher häufig faul sind. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) widerlegt in einem Kurzbericht, was vor allem die Medien und die Politiker seit der Einführung von Hartz IV immer wieder ins Feld führen: das Lied von […]

Presse | Zündstoff für die aktuelle Diskussion um die Hartz IV-Regelsätze

Vorveröffentlichung aus Brigitte Vallenthins Buch: „realitätsgerechte“ Regelsätze entsprechend Bundesverfassungsgerichts-Vorgaben „Ursula von der Leyen gesteht erneut, wie wenig sie von Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht hält,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Informationsportal „gegen-hartz“ fest, „wenn sie das von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09. Februar eindeutig als „materielle Voraussetzungen“ bezeichnete „Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums“ schon jetzt […]

Euer Beitrag | Schikane vor der Duisburger Tafel, wegen gehbehinderter Oma

Ich gehe jede Woche mir Lebensmittel bei der Duisbruger Tafel holen. Bis jetzt bin ich seit Juli 2009 immer mit reingegangen. Meine Oma hat eine 100% Schwerbehinderung und ist gehbehindert und hat eine rote Karte mit der sie vor den anderen Leuten mit den normalen weissen Tafelausweisen einkaufen darf. Bis jetzt durfte ich mit rein […]

Presse | Verhör-Methoden in Hartz IV-Verwaltungen sind Menschenrechtsverletzungen

im Verantwortungsbereich von Bundesarbeitsministerin v.d. Leyen Hartz4-Plattform Sprecherin packt aus: systematische Verächtlich-Machung, Willkür, Schikane Erste Text-Vorveröffentlichungen aus „Ich bin dann mal Hartz IV“. „Vor allem die Verhör-Methoden sind es,“ erklärt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker, „die mich zutiefst beunruhigen, seit ich auf Hartz IV getroffen bin. Darum habe ich Ihnen in meinem Buch […]

Euer Beitrag | Meine Erfahrungen als 1 € Sklave bei der PIA

Nach einem Gespräch mit meiner Casemanagerin, Frau Brehmer, wurde ich im April 2008 auf eigenen Wunsch als 1 € Jobberin zur PIA vermittelt. Aufgrund meiner beruflichen Erfahrungen sollte ich in der Radstation HBF Schalterdienst verrichten. Nach kurzer Einarbeitung durch einen anderen 1 € Jobber in die Kasse und weitere administrative Büroarbeiten wurde ich von Frau […]

DM-Gründer Götz Werner spricht es aus: Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz

“Nein, Hartz IV verstößt gegen mehrere Artikel im Grundgesetz: Zwangsarbeit ist verboten, die freie Berufswahl garantiert, ebenso Niederlassungs- und Wohnungsfreiheit, diese Rechte schränkt Hartz IV ein, wie im offenen Strafvollzug eben. Zudem wird immer verschwiegen, dass der Hartz-IV-Empfänger weniger Transferzahlungen erhält als ein Mitglied der Mittel- und Oberschicht: Wenn Sie zweimal im Monat mit Ihrer […]

Presse | Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur

Von der Leyens Planspiele sind ein Verstoß gegen die individuelle Freiheit und eine Manifestierung des Missbrauchs-Vorurteils gegenüber Hartz IV-Eltern. „Mal ganz abgesehen von ihrer datenschutzrechtlichen Fragwürdigkeit: Die Planspiele von Ministerin von der Leyen für eine Hartz IV-Card sind ein illegitimer Eingriff in die persönliche Freiheit und das individuelle Entscheidungsrecht für die betroffenen Kinder sowie ihre […]

Presse | Zusammengefasst! 06.08.2010

Nachdenkseiten.de: Die Bild-Zeitung hetzt Arbeitnehmer und Rentner gegen Hartz-IV-Empfänger auf Es klappt gut, was die Bildzeitung da betreibt, denn sonst hätte schon längst der Schulterschluss zwischen Arbeitnehmer und Arbeitslosen stattfinden müssen. Politisch uninteressierte beharren meist auf ihrem Standpunkt und wettern gegen ALG II-Beziehern. Die Nachdenkseiten beschreiben einmal mehr, wie sehr sich viele Arbeitnehmer verschaukeln lassen. […]