Hartzkritik

 

Gerichte | Urteil zum Thema Schenken

Sind Geburtstags- und Weihnachtsgeschenke an minderjährige Leistungsbezieher auch dann als Einkommen anzurechnen, wenn der Schenkende wünscht, dass sich das Kind oder der Jugendliche damit einen besonderen Wunsch erfüllen soll? Ja, sofern die Geldgeschenke einen Betrag von 50 € jährlich überschreiten (§ 1 Abs. 1 Nr. Alg II-V). Bei dem Betrag von 50 € handelt es […]

Presse | Was der Mensch zum Leben braucht

An der Auseinandersetzung um ein Existenz sicherndes Mindesteinkommen wollen wir uns spätestens mit Oldenburg in einem breiten Bündnis beteiligen. Eine Erhöhung des Regelsatzes um mindestens 80 € mehr für eine gesunde Ernährung, die Einführung eines Mindestlohn für die rund 20 % aller Beschäftigten auf Niedriglohnbasis und Arbeitszeitverkürzung sind unsere Forderungen. Nie wieder bei Lidl, Aldi, […]

Bundesweit Protestaktionen im September und Oktober

Im September und Oktober wird es massive Protestaktionen gegen die Kürzungsorgien der Bundesregierung auch bei Hartz IV geben! Darauf wies das Erwerbslosen Forum Deutschland in seinem letzten Newsletter hin. Natürlich soll auch hier die Aufforderung nicht ausbleiben, an den Aktionen möglichst zahlreich teilzunehmen. Dazu schreibt das Erwerbslosen Forum Deutschland: Die Rede ist von einem „Sparpaket, […]