Hartzkritik

Presse | Herbst 2010: Widerstand entwickeln!

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Aktionskonferenz am Samstag, 11. September 2010

Einlass 9.00
Beginn: 9.30 (pünktlich!) bis 16.00 Uhr
VHS Mülheim, Bergstraße 1-3
45479 Mülheim an der Ruhr

In Deutschland und Europa werden Kürzungs- und „Spar“pakete geschnürt um die Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RenterInnen zur Kasse zu bitten. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und Konzerne sollen wir zahlen – und nicht die Verursacher der Krise. Die sprechen inzwischen davon, dass die Krise vorbei und die Wirtschaft in Partylaune sei.

Die Bundesregierung will im Herbst 2010 ein Kürzungs(Spar)paket verabschieden, das vor allem Einsparungen im sozialen Bereich vorsieht. Über 30 Milliarden Euro sollen bei denjenigen gekürzt werden, die sich am schlechtesten wehren können und am wenigsten besitzen. Pflichtleistungen der JobCenter sollen zu Ermessensleistungen werden. ALG II EmpfängerInnen sollen kein Elterngeld und WohngeldempfängerInnen keinen Heizkostenzuschuss mehr erhalten, die Rentenbeiträge für ALGII-BezieherInnen sowie Zuschläge beim Übergang von ALG I zu ALG II sollen gestrichen werden. Außerdem plant die Bundesregierung eine erneute „Gesundheitsreform“, die zu weiteren finanziellen Belastungen der Versicherten führen wird.

Gegen diesen Generalangriff auf soziale Errungenschaften, die mühsam erkämpft wurden, müssen wir uns jetzt gemeinsam wehren. Um Protest und Widerstand auf den Weg zu bringen, treffen wir uns am 11. September in Mühlheim/Ruhr zu einer Aktionskonferenz. Dort wollen wir uns vom internationalen Widerstand gegen die „Krisenfolgen“ und den spannendsten, selbstorganisierten Protestformen für den Herbst inspirieren lassen um dann eigene Aktionen zu entwickeln.

Ablaufplan:

09.30 Uhr: Begrüßung

09.35 Uhr: Überblick über die „Agenda der Schrecken“ der Bundesregierung

10:15 Uhr: „Soziale Kämpfe in Europa“

Podiums- und Publikumsdiskussion mit AktivistInnen aus Frankreich, Griechenland und Portugal.

12.00 Uhr: Mittagspause

12:45 Uhr: „Vom Protest zum Widerstand“

Podiums- und Publikumsdiskussion mit AktivistInnen vom Widerstand gegen Stuttgart 21
der Attac Finanz AG (Bankenaktionstag 29.10.),
der AG Georg Büchner (Bankenblockade 18.10 in Frankfurt)
der Vorbereitungsgruppe der Erwerbslosendemo am 10.10. in Oldenburg
und dem Krisenbündnis NRW.

14:45 Uhr: Kaffeepause

15:00 Uhr: Konkrete Planungen und Verabredungen für den Herbst

Zur Deckung der Kosten für die Konferenz wird um Spenden gebeten. Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert, M. Hartung, BLZ: 334 500 00, Konto-Nr.: 1032328583

Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung unter info@krisendemo-nrw.de

Anfahrt

Unter http://vhs.muelheim-ruhr.de/cms/wo_ist_die_vhs1.html ist eine Wegbeschreibung mit ÖPNV und PKW. Alle dort aufgeführten Straßenbahn- und Busverbindungen können ab Mülheim Hbf. bis zur Haltestelle „Schloss Broich“ genutzt werden (Fahrzeit ca. 5 Min)

(Quelle: scharf-links.de)

 

Geschrieben am Dienstag, 31. August 2010
Abgelegt unter Aus der Presse.
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