Hartzkritik

5 Euro – ein Witz!

Um 5 Euro soll der Hartz IV-Regelsatz nach der Neuberechnung steigen. Die Neuerechnung wurde aufgrund des Bundesverfassungserichtsurteils aus dem Februar 2010 nötig. Dabei mahnten die Verfassungsrichter nicht nur eine nachvollziehbare Berechnungsmethode an, sondern auch einen menschenwürdigen Regelsatz sowohl für Erwachsene, als auch für Kinder.

Mit lediglich 5 Euro mehr begeht die Bundesregierung wohlwissend erneut einen Verfassungsbruch. Nach den Verlautbarungen aus dem Arbeitsministerium von Ursula von der Leyen hat sich eine Kommission gleichzeitig bei Bundeskanzlerin Merkel eingefunden, um über die Hartz IV-erhöhungen zu beraten. So bleibt abzuwarten, ob an den verlautbarten 5 Euro festgehalten wird.

Es ist keine 2 Wochen her, dass die Hypo Real Estate Bank nochmals 40 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise in den Rachen geschoben bekam. Gleichzeitig teilt Finanzminister Schäuble mit, dass es kein Geld mehr fürs Arbeitsministerium geben wird, um die Hartz IV-Regelsätze menschenwürdig anzuheben.

Um so wichtiger wird es sein, sich an Erwerbslosendemos und -aktionen zu beteiligen, die diesen Herbst stattfinden werden. Herauszustellen ist dabei die Demo am 10. Oktober in Oldenburg. Dazu werden vergünstigte Fahrten zur Demo organisiert. Näheres erfährt im ->Erwerbslosen-Forum!

 

Geschrieben am Sonntag, 26. September 2010
Abgelegt unter Aktuelles.
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2 Kommentar to “5 Euro – ein Witz!”

  1. Die Inflationsraten und die unterbliebenen Hartz IV Regelsatzerhöhungen 2006 bis 2011: Eine einfache Rechnung!

    Der Regelsatz müsste unter Berücksichtigung der Inflationsraten auf 377,50 Euro in diesem Jahr und 382,02 in 2011 angehoben werden. Alleine schon diese einfache Rechnung, zeigt, dass wir es mit einer Lügen- und Täuschungsregierung zu tun haben, und nichts anderem! Bei den Berechnungen der Abgeordnetendiäten und Regierungsgehältern wird die Inflationsrate NIE “vergessen.”

    1.1.2006 351,60 Euro 1,9%
    1.1.2007 357,88 Euro 1,8%
    1.1.2008 366,11 Euro 2,3%
    1.1.2009 376,37 Euro 2,8%
    1.1.2010 377,20 Euro 0,2%
    1.1.2011 382,02 Euro 1,3%

  2. Laura Hesse sagt:

    Wenn es Witz wäre könnte ich ja drüber lachen, leider ist es die grausame und harte WAHRHEIT und deswegen ist mir eher zum Heulen zumute.
    Ich halte eher die Kostenübernahmer fürs Internet für einen Witz. Es stimmt man braucht heutzutage Internet um nicht den Anschluss ans gesellschaftliche und soziale Leben zu verlieren.
    Nur man braucht auch einen Computer und muss mit so einem Gerät umgehen können und wer bezahlt dass, der Staat? Irgendwie bezweifle ich dass.