Hartzkritik

 

Brücke Mülheim sieht “VIA” kritisch – zu Recht!

VIA, Vermittlung und Integration von Alleinerziehenden, die neue Speiche im Rad der Mülheimer Armutsindustrie. Am 26.11.2010 wurde vom Leiter der Mülheimer Sozialagentur, Herrn Spieß, das Projekt VIA (Der Weg) in der Arndtstraße 26/28 (Stadtteil Eppinghofen) vorgestellt und Mitarbeiter der Erwerbsloseninitiative Brücke-Mülheim waren dabei. 1. Was will die Sozialagentur mit VIA erreichen und für wen ist […]

Presse | Kritik am „Tafel“-System

wegen Zementierung von Armut und Gewinnen für Lebensmittel-Industrie und -Handel Hartz4-Plattform fordert Ministerin von der Leyen auf, die Umwandlung der „Tafeln“ in Selbstverantwortung ihrer „Kunden“ und Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen. „Was wäre, wenn das scheinbare Gutmenschen-System der „Tafeln“ nicht Bilanzgewinnen und Image-Werbung von Lebensmittel-Konzernen diente, sondern Arbeitsplätze für seine „Kunden“ schaffen würden?“ fragte Hartz4-Plattform […]

Elterngeld: Schnell reagieren!

Die Bundesarbeitsarbeitsgemeinschaft für prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA) teilt in ihrem Rundbrief mit, dass das Elterngeld, das ab dem 01.10.2011 in der Regel voll auf Hartz IV, die Sozialhilfe und den Kinderzuschlag angerechnet werden soll gerettet werden kann, solange die Auszahlung noch in diesem Jahr erfolgt! Die genannten Sozialleistungen werden dann um die Höhe des Elterngeldes gekürzt. […]

Presse | Sozialproteste und die Terrorgefahr

Man wird auf billige Arbeitssklaven nicht verzichten wollen Da gibt es einen heißen Herbst, haben uns Gewerkschaften und DIE LINKE versprochen. Naja, man hat jedenfalls das Feuer angezündet. Vergleicht man es mit anderen Ländern, brennt das Feuer, aber es wärmt noch nicht wirklich. Den Adressaten allerdings scheint es schon eine Feuersbrunst zu sein, denn die […]

Presse | In Leipzig wird sich gewehrt!

Wir wehren uns! Wir sind in Leipzig ansässig und wollen uns engagieren. Wir haben kein finanzielles Interesse. Unser Bestreben ist es Menschen in Not zu helfen. Es wird endlich Zeit, dass sich die Benachteiligten stark machen. Dafür bieten wir unsere Hilfestellung an. Wir haben wirksame Methoden gefunden (nichts Kriminelles), wie sich Betroffene gegen die ARGE […]

Öffentliche Anhörung: Neue Regelsätze verfassungsrechtlich bedenklich

Am Montag dem 22. November 2010 fand die öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) statt. Zu den angehörten Experten gehörten neben 16 Verbänden auch 7 Einzelpersonen, wie der Richter am hessichen Landessozialgericht Jürgen Borchert, Dr. Irene Becker, die schon durch ein Gutachten den Weg vor das […]

Presse | Stell Dir vor, es ist Hartz IV-Anhörung

und die Arbeitslosen kommen gar nicht zu Wort Hartz4-Plattform kritisiert Ausschluss unabhängiger Hartz IV-Initiativen bei der „öffentlichen“ Ausschusssitzung zum neuen Hartz IV-Gesetz im Bundestag am 22. November. „Ein Alibi-Arbeitsloser steht zwar auf der Sachverständigen-Liste. Aber keiner, der eine unabhängige Position vertritt. Denn dessen pauschale, nicht transparent ermittelte Forderungen haben kritiklose Nähe zu denen der Gewerkschaften […]

Gerichte | Gelber Schein nicht ausreichend bei versäumtem Meldetermin

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zufolge müssen Bezieher des ALG II sich auch im Falle gesundheitlicher Probleme beim zuständigen Jobcenter melden. Eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) befreie den Leistungsempfänger nach Ansicht der obersten deutschen Sozialrichter grundsätzlich nicht von der Pflicht, einem anberaumten Meldetermin nachzukommen. Im vorliegenden Fall kürzte der Leistungsträger einem Hartz IV Empfänger das […]

Gerichte | Ohne Anhörung keine Sanktion

Das Bundessozialgericht (BSG) hat im vorliegenden Fall festgestellt, dass gegen die in § 24 SGB X geregelte Anhörungspflicht während der Tatsacheninstanzen nicht geheilt worden ist. Zwar können nach § 41 Abs 2 SGB X bestimmte Verfahrenshandlungen, zu denen auch die Anhörung gehört, bis zur letzten Tatsacheninstanz nachgeholt werden. Eine derartige Nachholung hat die ARGE hier […]

ALG II wird noch schlimmer – Neues zum Regelbedarfsermittlungsgesetz

Harrald Thomé hat seine Zusammenfassung zum Regelbedarfsermittlungsgesetz nochmal grundlegend überarbeitet und einige Änderungen eingefügt und diese mit einer kurzen Kommentierung versehen. Er weist D R I N G E N D darauf hin, dass mit diesem Gesetz das SGB II in wesentlichen Teilen umgeschrieben wird und das damit die Rechtsposition und die Lebensrealität der SGB […]

Euer Beitrag | Über 35 Jahre gearbeitet und dann nix!

Leider fand ich bis heute kein anderes Forum und möchte mein Anliegen hier sende. Ich bin 58 und meine Frau 60 Jahre alt. Wir haben 1997 den Betrieb meiner Mutter übernommen, da mein Vater verstarb und die Sparkasse mit Ihr die Vertäge ( ca. 2,500 000 DM) wegen des Alters nicht verlängerten. Das war ein […]

Gerichte | Aufstocker: Bei Krankengeld keine Aufstockung

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat festgestellt, dass Krankengeld kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit darstellt. Deshalb sind bei der Anrechnung als Einkommen hiervon keine Freibeträge nach §§ 11 Abs. 2 Satz 2, 30 SGB II abzusetzen. Zwischen den Beteiligten war die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit ab dem […]

Euer Beitrag | ARGE Rendsburg die II. !

Heute ist Tag xy! ich war bei der Arge und weiss nicht mehr was ich sagen soll! ich bin eigentlich stark und kann viel einstecken, nichts desto trotz bin ich den Tränen nahe, denn ich hatte heute wieder so eine Begebenheit. Ich habe heute meinen Weg zur ARGE beschritten, einen Antrag auf vorläufige Zahlung wollte […]

Euer Beitrag | ARGE Rendsburg – Da wirst Du nicht geholfen!?

Bekommt man bei der ARGE Rendsburg-Eckernförde nur so sein Geld? Moin Moin, ich möchte nun mal von meiner Odyssee durch die Arge Rendsburg erzählen… Einfach zurücklehnen, geniessen, schmunzeln, grinsen, ausrasten, wütend werden oder Kippchen anmachen: Zu mir: Ich bin im vergangenen Jahr zum ersten mal Arbeitslos geworden. Durch meine Arbeit der Vergangenen Jahre habe ich […]