Die Französischen Jobcentermitarbeiter machen es den Deutschen Kollegen vor: Sie erklären sich solidarisch mit den hilfesuchenden Erwerbslosen und verweigern Sanktionen, Sippenhaft oder andere Schikanen. Wenn, ja wenn Deutschlands Sachbearbeiter, Jobvermittler, Fall- und Casemanager sich auch so erklären würden, wie ihre Französischen Kollegen, dann würde es eben auch bedeuten, dass sie die Deutsche Verfassung, unser aller [...]

Hartzkritik hatte vor längerer Zeit eine Kommentarfunktion eingerichtet, um auch hier den Menschen die Gelegenheit zu geben, ihre Meinung zu den jeweiligen Themen kund zu tun. Um ein sicheres captcha nutzen zu können, braucht es Geld! Leider hat sich über die Kommentarfunktion soviel Spam angehäuft, dass der Webspace-Anbieter, der immerhin kostenlosen Webspace anbietet, sich genötigt [...]

Ralph Boes, Kämpfer für ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) hatte unter der Überschrift “Die Würde des Menschen ist unantastbar” einen Brandbrief u. a. an Bundespräsident Wulff, Kanzlerin Merkel und Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen geschrieben. Außerdem ist Ralph Boes in ganz Deutschland unterwegs und hält Vorträge zum bGE. Beim TV- und Radiosender Alex Berlin gab [...]

Der Deutsche Richtertag 2011 in Weimar bot der Sozialgerichtsbarkeit ein Forum, die Gründe zu diskutieren, die für den erheblichen und immer noch zunehmenden Arbeitsanfall in Sachen „Hartz IV“ ursächlich sind und auf neue Herausforderungen hinzuweisen, die durch das Urteil des BVerfG vom 9.2.2010 und durch das lange umkämpfte Reformgesetz vom 24.3.2011 auf die Sozialgerichte zukommen. [...]

Wieder einmal wurden Extragelder vom Bund bereitgestellt. Diesmal für die besondere Förderung, Erwerbslose über 50 Jahre in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Statt das Kind einfach Initiative 50+ zu nennen, heißt dieses Projekt in Essen KomET – Kompetenz, Erfahrung, Tatkraft! Selbst auf Fahrzeugen wird das Projekt KomET beworben, doch was man an Selbstständigkeit dabei an [...]

Heute, am 06.06.2011 tagt laut Termin auf den Seiten des Bundestages der Arbeits- und Sozialausschuß. Auf dem Plan steht eine Anhörung zum Thema Sanktionen zu den Anträgen von Bündnis 90/Grüne und Die Linke. Leider sind die Terminangaben nicht übereinstimmend, denn auf den Seiten des Ausschusses steht zu lesen, dass die Anhörung für die Zeit von [...]

Seit dem 01.01.2010 gelten für das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) neue Bestimmungen, aus denen hervor geht, wie groß die Wohnfläche für Alleinstehende im sozialen Wohnungsbau zu sein hat. Laut einem Bundessozialgerichtsurteils vom 19.02.2009 (B 4 AS 30/08 R) wurde bundeseinheitlich festgelegt, dass die Angemessenheitsgrenzen bezüglich der Wohnraumgröße im Alg II-Bezug auf eben die landesrechtlichen Bestimmungen der [...]

Nicht nur in Mülheim machen zahlreiche von Hartz IV Betroffene Erfahrungen mit den medizinischen Diensten. Früher nannte man sie  schlicht Amtsarzt, heute heißen sie medizinischer Dienst. Egal ob der medizinische Dienst der Agentur für Arbeit, jobcentereigene medizinische Dienste, medizinische Dienste der Krankenkassen oder der öffentliche medizinische Dienst der Gesundheitsämter, bei allen muss man mit zweifelhaften [...]

In Bezug auf die Strafverfahren gegen die Paritätische Initiative für Arbeit (PIA), Sozialagentur und somit gegen die oberste Dienstherrin, Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld sind Komprmissvorschläge der Staatsanwaltschaft bekanntgeworden. Können beide das Thema noch nicht abhaken und können zur typisch Mölmschen Filzokratie, also dem Mülheimer Klüngel gezählt werden: OB Dagmar Mühlenfeld und PIA-Geschäftsführer Frank Schellberg Wie aus [...]

Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Die Linke und Vorsitzende des Arbeists- und Sozialausschusses des Bundestages hatte ein Anfrage zur Kinderarmut an die Bundesregierung gestellt. Sie wehrt sich gegen die allgemein propagierten Angaben zur Kinderarmut. Katja Kipping, Die Linke, tritt auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. “Gegenwärtig wird in Berichten über eine OECD-Auswertung der Eindruck erweckt, [...]

von Dieter Carstensen Ich lebe in einer Kleinstadt im südlichen NRW, hier kennt man sich, im Ortskern leben ca. 8000 Menschen. Für mich sind Hartz IV und Sozialhilfe jeden Tag zum “Greifen” nahe, bei uns leben ca. 12 Prozent der Bevölkerung von dem ihnen als “Existenzminimum” zugestandenen Leistungen, von denen selbst der Vizepräsident der Bundesanstalt [...]

Die von Hartz IV Betroffenen: Die Vergessenen und Verstoßenen einer reichen Gesellschaft? Ein Bericht aus dem sozialen Alltag einer Kleinstadt – von Dieter Carstensen Zur Zeit rauschen die Meldungen zum “Bildungspaket” für die Kinder von Hartz IV Betroffenen durch den Wald unserer Medienlandschaft. Das Angebot wird durch die Betroffenen bisher kaum abgefragt, die Medien berichten [...]

Jobcenterleiter Torsten Withake gibt es zu, in Essen wird zu langsam für die Betroffenen gearbeitet! Selbst Richtern fällt auf, dass das Jobcenter Essen gegenüber Nachbarstädten, wie Mülheim, Duisburg oder Oberhausen zu lahmarschig ist. Möchte sich Herr Withake nun um jeden Fall selbst bemühen? Hartzkritik kümmert sich aktuell um zwei Fälle, bei denen den Betroffenen zu [...]

Am Mittwoch den 23.03.2011 von 18 – 21 Uhr findet im DGB-Haus, Duisburg-Mitte, Stapelhof 17, eine interessante Veranstaltung statt. Brigitte Vallenthin in einer Diskussionsrunde mit NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider – es dürfte interessant werden Unter der Überschrift “Fair statt prekär” treten NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, die Sprecherin der Hartz4-Plattform Wiesbaden und Authorin des Buches “Ich bin dann [...]

Von Dieter Carstensen In den Fernsehkanälen werden wir mit TV Kochshows, z.B. “Lanz kocht” und wie sie alle heißen, derzeit regelrecht überschwemmt, genau so wie mit endlosen Börsendatenshows. Für mich sind diese Vorgänge ein Zeichen der Pervertierung unserer Medienlandschaft. Gestern hatte ich ein Gespräch mit mehreren alleinerziehenden Frauen, die ich seit Jahren ehrenamtlich betreue und [...]

Hat irgendjemand in Verbindung mit dem Hartz IV-Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat  jemals von Jens Böhrnsen oder Thomas Strobl gehört? Nein? Beide sind nämlich Vorsitzende dieses Gremiums, dass eigentlich so richtig noch gar nicht getagt hat, jedenfalls nicht, um zu einem verfassungskonformen Kompromiss zu kommen. Vermittlungsausschuss, der bis jetzt gar keine war! Böhrnsen ist Bremer [...]

Niemand hat die Absicht eine Mauern zu bauen! Niemand hat die Absicht dauerhaft Arbeitslose die letzte Woche im Monat hungern zu lassen! Nur leider sieht es angesichts steigender Lebensmittelpreise so aus, denn anders kann man sich das Verhalten von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen nicht erklären. Anders kann man das Verhalten dieser Parteien auch nicht [...]

Durch mehrere Anfrage von Seiten überegionaler Journalisten werden Betroffene gesucht, die rund um die Vorkommnisse bei der PIA und der Sozialagentur in Mülheim a.d. Ruhr hierzu Aussagen machen möchten. Es wird die Möglichkeit gegeben, anonym zu bleiben. Durch Abdunkelung, Pixelung und Verzerrung der Stimmen haben die Betroffenen die Möglichkeit hier ihren persönlichen Schutz zu wahren, [...]

Der ->Artikel vom 04.02.2011 Die öffentliche Sitzung am 03.02.2011 des Arbeits- und Sozialausschusses der Stadt Mülheim a. d. Ruhr brachte keine neuen Erkenntnisse. Die Anfragen von “Wir Linke” wurden ->schriftlich beantwortet. Selbst der Vertreter von “Wir Linke” im Ausschuss schwieg, als den Ausschussmitgliedern die Gelegenheit gegeben wurde, etwas zu dem Thema zu sagen. Die Erwerbsloseninitative [...]