Hartzkritik

 

Thomé-Newsletter zum Rechtsverschärfungsgesetz

Harald Thomé mit einer Sammlung von Links und einer Anmerkung in seinem neuen Newsletter zum Rechtsverschärfungsgesetz, bzw. 9. SGB II-ÄndG, mit Stellungnahmen der öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 im Sozialausschuss: – Stellungnahme von Frank Jäger/Tacheles: http://www.harald-thome.de/media/files/18(11)642.pdf – Prof. Dr. Stefan Sell: http://www.harald-thome.de/media/files/18(11)645-Prof.-Sell.pdf – Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW): http://www.harald-thome.de/media/files/2016-05-17-Rechtsvereinfachung-Anh-rung.pdf – […]

Falsche Aktionen zur Rettung der Hattinger Tafel

Kunden der Hattinger Tafel planen diverse Aktionen, um die Schließung der Tafel zu verhindern. Hartzkritik.de  berichtete bereits über die drohende Schließung der Hattinger Tafel wegen finanzieller Probleme. In der Hattinger Innenstadt will man auf die finanziellen Probleme des Vereins aufmerksam machen. Die Tafel selber gibt an, über 600 Haushalte zusätzlich mit Lebensmitteln zu versorgen. Allerdings […]

Rechtswidrige Sanktionen – Klagen lohnt, Ängste werden geschürt

Im Jahr 2014 gab es fast 57.000 erfolgreiche Klagen gegen Sanktionen der Jobcenter. Die Sanktionen dienen den Jobcentern, Druck auf Erwerbslose auszuüben, wenn diese z. B. nicht zu Terminen im Jobcenter erscheinen. Die Sozialgerichte gaben damit im vergangenen Jahr 41,1 Prozent der eingereichten Klagen gegen Sanktionen teilweise oder ganz statt. Man sollte als Betroffener sich […]

Hilft Stadt Hattingen der Tafel?

Offenbar muss die Tafel in Hattingen zum Herbst hin schließen.  Der Verein hat finanzielle Probleme und kann dadurch seiner Aufgabe als Erfüllungsgehilfe versagender Sozialpolitik nicht mehr nachkommen, um Bedürftige mit Essen und Lebensmitteln zu versorgen. Mit Unverständnis reagierte die Stadt Hattingen, weil man keine Hilferufe vernommen hatte. Von Seiten der Stadt Hattingen sei allerdings noch […]

JobCenter Essen blamiert sich – Zwangsvollstreckungen müssen eingestellt werden

Essen. Mal wieder entspricht das JobCenter Essen seinen Klischees. Denn was haben die Essener geunkt, als es hieß, dass das JobCenter Essen zur Optionskommune wird. Nun blamiert sich dieses JobCenter erneut, weil ausgerechnet die ärmsten Essener der Kommune mit einem Mal rund 20 Millionen Euro Schulden zurückzahlen sollten. Dabei kam es zu ungerechtfertigten Kontopfändungen bei […]

Vier-Augen-Prinzip für alle Anträge wegen zu schlechter Sachbearbeiter?

Da heißt es in der HEGA 12/14 – 14 – Personalhaushalt der Bundesanstalt für Arbeit, kurz BA, für 2015 (Teil 2); Bekanntgabe personalwirtschaftl. Maßnahmen im Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende unter Punkt 2.5 Personalausstattung aufgrund des 4-Augen-Prinzips in den IT-Fachverfahren mit anderen Worten: Den meist befristet Beschäftigten im Bereich des SGB II wird nicht  vertraut, deswegen […]

Essen: Zwielichtige Infoveranstaltung für Alg I-Bezieher

Auf welche Ideen das Jobcenter Essen so kommt! Da wird eine Informationsveranstaltung für Alg I-Bezieher durchgeführt, die demnächst damit rechnen müssen in Alg II, dem im Volksmund genannten Hartz IV, zu rutschen. 50 Leute in einem Raum, die von 5 ausgesuchten und höchst kompetenten Jobcentermitarbeitern und Angestellten der Agentur für Arbeit eingeschüchtert werden sollen, auf […]

Selbst andere Behörden bekommen in Essen keine Telefonnummern vom Jobcenter!

In Essen bekommt z. B. ein Sachbearbeiter des Sozial- und Versorgungsamtes keine Durchwahlnummer zur Leistungsabteilung eines Jobcenters. Auch dann nicht, wenn klar anhand der angezeigten Rufnummer deutlich ist, das von einer anderen Behörde angerufen wird. Folgender Umstand ging dieser Feststellung voraus: Einer Leistungsbezieherin wurde aufgrund eines ärztlichen Gutachtens im Jobcenter mitgeteilt, das sie Grundsicherung beim […]

Stadt Essen: Fast 20 % Alg II-Bezieher!

Jeder 5. Einwohner der Stadt Essen unter  65 Jahren ist in irgendeiner Form mit Jobcenter konfrontiert. Das sind über 100.000 Menschen in Essen. Damit steht Essen auf dem 2. Rang hinter Gelsenkirchen, das mit über 22 % den Spitzenplatz in NRW belegt. Essen liegt damit sowohl deutlich über dem landes- als auch dem bundesweiten Schnitt, […]

Der blanke Hohn – SPD startet ALG II-Beratung in Essen

Über den Onlineauftritt  der WAZ,  www.derwesten.de, wurde heute bekannt, das die SPD in Essen den Linken nicht das Feld für das Angebot der Beratung für ALG II-Betroffene überlassen möchte. Ausgerechnet die Partei, die in der Hauptsache das Arbeitslosengeld II – in der Umgangssprache hat sich der diskriminierende Begriff Hartz IV eingebürgert – unter einer rotgrün […]

Jobcenter Essen: Erstantrag heißt Zeit mitbringen!

Das im Jobcenter Essen am Berliner Platz einiges im Argen liegt, ist bekannt. Das man allerdings für einen Erstantrag, wenn man voher noch nie etwas mit dem Konstrukt Jobcenter zu tun hatte einen ganzen Arbeitstag braucht, darf einfach nicht sein! Morgens um kurz nach 8:00 Uhr ist es noch relativ leer im Anmeldebereich. Man bekommt […]

Wachen “die da oben” vielleicht mal auf?

Manchmal hegt man ein wenig Hoffnung, doch oft, viel zu oft, wird sämtliche Hoffnung gleich wieder im Keim erstickt. Das mit Inge Hannemann endlich die Deutsche Fabienne gefunden wurde, die dann auch aufgrund ihres Blogs suspendiert wurde, mag die Oberen noch nicht aufschrecken. Aber die Stimmen mehren sich, die von menschenunwürdigen Umgängen mit “Kunden” in […]

Jubiläum der Agenda 2010 – Eigentlich sollte getrauert werden!

2003 verabschiedete die damalige Regierung aus SPD und Grünen die Arbeitsmarktreform. Das VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz überreichte damals Bundeskanzler Schröder die Vorschlage einer Kommission aus hauptsächlich Wirtschaftsvertretern und lediglich einer Gewerkschaftsvertreterin zum neuen Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt medienwirksam in Form einer CD. Die Vorschläge wurden nie eins zu eins umgesetzt. So bedeutete diese Arbeitsmarktreform […]

Film | Lektionen zum bedingungslosen Grundeinkommen

Sachbearbeiter, Fall- und Casemanager Deutschlands – schaut auf diese Eure Kollegen in Frankreich

Die Französischen Jobcentermitarbeiter machen es den Deutschen Kollegen vor: Sie erklären sich solidarisch mit den hilfesuchenden Erwerbslosen und verweigern Sanktionen, Sippenhaft oder andere Schikanen. Wenn, ja wenn Deutschlands Sachbearbeiter, Jobvermittler, Fall- und Casemanager sich auch so erklären würden, wie ihre Französischen Kollegen, dann würde es eben auch bedeuten, dass sie die Deutsche Verfassung, unser aller […]

In eigerner Sache: Darum zur Zeit keine Kommentarfunktion

Hartzkritik hatte vor längerer Zeit eine Kommentarfunktion eingerichtet, um auch hier den Menschen die Gelegenheit zu geben, ihre Meinung zu den jeweiligen Themen kund zu tun. Um ein sicheres captcha nutzen zu können, braucht es Geld! Leider hat sich über die Kommentarfunktion soviel Spam angehäuft, dass der Webspace-Anbieter, der immerhin kostenlosen Webspace anbietet, sich genötigt […]

Interessantes Video-Interview zur Würde des Menschen in Hartz IV

Ralph Boes, Kämpfer für ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) hatte unter der Überschrift “Die Würde des Menschen ist unantastbar” einen Brandbrief u. a. an Bundespräsident Wulff, Kanzlerin Merkel und Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen geschrieben. Außerdem ist Ralph Boes in ganz Deutschland unterwegs und hält Vorträge zum bGE. Beim TV- und Radiosender Alex Berlin gab […]

Prof. Dr. Peter Udsching: Praktische Probleme mit Hartz IV

Der Deutsche Richtertag 2011 in Weimar bot der Sozialgerichtsbarkeit ein Forum, die Gründe zu diskutieren, die für den erheblichen und immer noch zunehmenden Arbeitsanfall in Sachen „Hartz IV“ ursächlich sind und auf neue Herausforderungen hinzuweisen, die durch das Urteil des BVerfG vom 9.2.2010 und durch das lange umkämpfte Reformgesetz vom 24.3.2011 auf die Sozialgerichte zukommen. […]

50+ – Projekt KomET in Essen: Wird wirklich vermittelt?

Wieder einmal wurden Extragelder vom Bund bereitgestellt. Diesmal für die besondere Förderung, Erwerbslose über 50 Jahre in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Statt das Kind einfach Initiative 50+ zu nennen, heißt dieses Projekt in Essen KomET – Kompetenz, Erfahrung, Tatkraft! Selbst auf Fahrzeugen wird das Projekt KomET beworben, doch was man an Selbstständigkeit dabei an […]

Heute öffentliche Anhörung in Sachen Sanktionen – Beruhigungspille 10 Euro mehr ab 2012

Heute, am 06.06.2011 tagt laut Termin auf den Seiten des Bundestages der Arbeits- und Sozialausschuß. Auf dem Plan steht eine Anhörung zum Thema Sanktionen zu den Anträgen von Bündnis 90/Grüne und Die Linke. Leider sind die Terminangaben nicht übereinstimmend, denn auf den Seiten des Ausschusses steht zu lesen, dass die Anhörung für die Zeit von […]